Politik » "Die Partei" will Lübeck aufmischen

"Die Partei" zieht erstmals in ein Parlament ein. Ein Abgeordneter sitzt ab Juni in der Lübecker Bürgerschaft. Er fordert ein Verbot für Parteien mit F am Anfang, einen Swingerclub im Holstentor und "städtische Kifferhöhlen".

Lübeck ist nicht gerade klein, die Hansestadt hat 213.000 Einwohner. Dennoch reichen die Stimmen von 831 Lübeckern, um bei den Kommunalwahlen in die Bürgerschaft gewählt zu werden. Weil es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt und die Wahlbeteiligung mit 37 Prozent denkbar gering ist, zieht mit Bastian Langbehn der erste Abgeordnete von "Die Partei" in ein deutsches Parlament ein. Die Fraktion der Satire-Partei besteht damit zwar nur aus einem Mitglied, aber eins ist sicher: Die Lübecker Politik wird Langbehn in vielfacher Hinsicht prägen. Dabei könnte er sogar schneller wichtig werden, als ihm vielleicht lieb ist.

Auf Facebook-Bildern ist der 30-Jährige am Wahlabend mit Zigarre im Mund und Bierglas in der Hand zu sehen. Aber während der Einzelhandelskaufmann das überraschende Wahlergebnis ausgiebig feierte, sorgen die Zahlen bei den etablierten Parteien für Besorgnis. Tatsächlich fehlen sowohl Rot-Grün als auch Schwarz-Grün genau eine Stimme zur Mehrheit. Die große Koalition ist auf den ersten Blick die einzige Option, stößt bei SPD und CDU aber nicht auf viel Zustimmung. Als mögliche Mehrheitsbeschaffer kommen daher die kleinen Parteien ins Spiel: die Bürgerliche Parteiliste, Freie Wähler, Piraten – und "Die Partei".

Langbehn hatte noch nicht einmal in der Bürgerschaft Platz genommen, aber schon am Wahlabend im Lübecker Rathaus war er ein beliebter Gesprächspartner. Obwohl er "schwer beschäftigt war mit Feiern", verabredete er gleich Termine mit Piraten, Linken und SPD. "Die Partei" ist kaum richtig da und schon unglaublich gefragt. Aber was wollen die "Neuen" eigentlich, und sind sie seriös?

Mitarbeiter des Satiremagazins "Titanic" gründeten 2004 "Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative". Das Gesicht der Gruppe ist der frühere Chefredakteur Martin Sonneborn, den die Mitglieder den "Größten Vorsitzenden aller Zeiten" (GröVaZ) nennen und, der auch als Außenreporter der "Heute-Show" bekannt ist. Bei der Bundestagswahl 2009 wurde "Die Partei" nicht zugelassen, weil sie nicht nachgewiesen hatte, "mit ausreichender Ernsthaftigkeit das Ziel zu verfolgen, Einfluss auf die politische Willensbildung zu nehmen". Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht blieb erfolglos. Bei der Bundestagswahl 2013 will man es trotzdem wieder versuchen.

Warum "Die Partei" vor allem ein Satire-Projekt ist, zeigt ein Blick auf ihre politischen Ziele. So werben Sonneborn & Co. unter anderem für die endgültige Teilung Deutschlands. Ebenso absurd lesen sich die Forderungen im Wahlkampf für die Lübecker Bürgerschaft: Langbehn will Parteien mit F am Anfang verbieten, das Holstentor in einen Swingerclub umwandeln, eine U-Bahn bauen, "städtische Kifferhöhlen" einführen und Lübeck zur Landeshauptstadt machen. Auf der Internetseite ist nach dem erfolgreichen Wahlabend die Rede von der "Machtübernahme in Lübeck". Ernst oder Satire? Wohl eher letzteres.

"Bei anderen steht auch viel Blödsinn drin, wir haben es nur anders formuliert, deswegen fällt das auf. Und dran halten tut sich am Ende sowieso keiner", sagt Langbehn. Im Interview mit der "Zeit" erklärt er: "Mir wird so oft vorgeworfen, das wäre alles nur Quatsch, was wir machen. Ich meine das ernst. Wir wollen Inhalte überwinden."

In der Lübecker Kommunalpolitik kann man sich jedenfalls auf frischen Wind einstellen. Hier will Langbehn in den nächsten fünf Jahren "schwer durchfegen". Lust, rumzusitzen und Däumchen zu drehen habe er jedenfalls nicht. "Dafür hätte ich mir den Wahlkampfstress nicht geben müssen", sagt er der "Süddeutschen Zeitung". Für seinen Start hat er sich schon was überlegt: "eine Rede halten und den müden Laden da mal irgendwie ein bisschen auf Vordermann bringen". Am 20. Juni, wenn sich die Bürgerschaft zur ersten konstituierenden Sitzung trifft, kann er damit anfangen.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Die-Partei-wi...le10732761.html

Danke für das Wahlergebnis. Respekt mit "nur" 831 Stimmen einen Sitz zu bekommen. Ich bin mal gespannt ob man in den nächsten Monaten von Herrn Langbehn noch etwas hört...